Faustus Eberle zu Internet-Verbot bei Copyright-Verstößen
on September 26th, 2011 at 21:54Faustus Eberle zu Internet-Verbot bei Copyright-Verstößen
Der CDU-Politiker Siegfried Kauder plant einen Gesetzesentwurf, der es ermöglicht Internetnutzer, die wiederholt gegen das Copyright verstoßen vom Internet temporär auszuschließen.
Geplant ist es, dass analog zu der bereits in Frankreich bestehenden Regel, ein Internetprovider seinen Kunden bei einem Verstoß abmahnt und im Wiederholungsfalle anschließend für 3 Wochen sperrt. Durch diese Maßnahmen sollen die Gerichte entlastet werden, so müsse nicht bei jeder Urheberrechtsverletzung das Strafrecht bemüht werden.
Faustus Eberle sieht diese Entwicklung kritisch. Hier wird statt ein modernes Urheberrecht, dass die Interessen von Nutzern und Urhebern sinnvoll ausgleichen sollte, eine Brechstangenmethode angesetzt, die für die Entwicklung des wichtigen Online-Marktes mehr hinderlich als förderlich ist. Ein Internetanbieter kann und sollte nicht für die Inhalte des World Wide Web verantwortlich gemacht werden.